Der demokratische Ostseeraum als Plattform der Zusammenarbeit

Zwischen Deutschland und Finnland gibt es viele Foren der bilateralen Zusammenarbeit – so beispielsweise die Außenhandelskammer (AHK) Finnland im wirtschaftlichen Sektor. Ein bedeutender Teil der gemeinsamen Interessenvertretung findet jedoch auch in multilateralen Kontexten statt. Populäre Beispiele hierfür sind die Europäische Union, wo Finnland und Deutschland häufig – wenngleich nicht immer – im gemeinsamen Interesse zusammenarbeiten, und seit letztem Jahr auch die NATO. Was beide Länder jedoch darüber hinaus eint, ist deren Anbindung an den Ostseeraum. Die vielfältigen Plattformen der Ostseeanrainer spielen eine bedeutende Rolle für den Austausch zwischen Finnland und Deutschland, finden in der öffentlichen Wahrnehmung jedoch meistens keine große Beachtung. Drei wichtige Plattformen werden hier vorgestellt.

Die Ostsee-Parlamentarier-Konferenz, kurz BSPC für engl. Baltic Sea Parliamentary Conference, existiert seit 1991 und hat sich zum Ziel gesetzt, sowohl die nationalen als auch die regionalen Parlamente der Länder des Ostseeraums besser zu vernetzen. So kommen dort aus Deutschland neben Mitgliedern des Bundestages auch Abgeordnete der Landesparlamente Mecklenburg-Vorpommerns, Schleswig-Holsteins, Hamburgs und Bremens zusammen. Aus Finnland ist neben der nationalen Volksvertretung Eduskunta auch das Regionalparlament der Åland-Inseln vertreten. Insgesamt sind elf nationale und elf regionale Parlamente sowie fünf parlamentarische Organisationen der Ostseeregion Mitglied der Konferenz. Der Vorsitz wechselt jährlich, und im Vorfeld der annualen Konferenz findet auch das Jugendforum Baltic Sea Parliamentary Youth Forum (BSPYF) statt. Letztes Jahr kam die Konferenz im Bundestag zusammen. Die deutsche Präsidentschaft hat sich dabei auf die Stärkung der Demokratie konzentriert und evaluiert, wie Gesellschaften unter anderem im digitalen Bereich widerstandsfähiger gemacht werden können. Konkret hat man sich zudem darauf geeinigt, dass die Weltkriegsmunition in der Ostsee zwingend geborgen werden muss, und die Gefahr innerhalb der nächsten 20 Jahre beseitigt werden soll.

 

Während der Ostsee-Parlamentarier-Konferenz das Forum der Parlamente der Ostseeregion ist, dient der Ostseerat der Vernetzung der Regierungen. Er wurde 1992 zur Förderung der demokratischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Ostseeraum gegründet und hat sich drei strategische Ziele für die Region gesetzt:

Der Rat, welcher auch CBSS für engl. Council of the Baltic Sea States genannt wird, wurde 1992 gegründet und arbeitet eng mit der Ostsee-Parlamentarier-Konferenz zusammen. Er versteht sich nicht nur als politische Plattform, sondern möchte auch die praktische Kooperation zwischen Behörden und Expertengremien stärken. Letztes Jahr hat Finnland den jährlich wechselnden Vorsitz von Deutschland übernommen und wird ihn im Juni an Estland weitergeben. Die finnische Präsidentschaft will die politische Rolle des Ostseerates stärken und legt den Fokus auf einen gesamtheitlichen Sicherheitsansatz, Krisenbereitschaft und Resilienz.

 

Die Helsinki-Kommission, kurz HELCOM, ist eine zwischenstaatliche Organisation, welche sich dem Schutz der Meeresumwelt im Ostseeraum verpflichtet hat. Namensgebend ist die von den Ostsee-Anrainerstaaten unterzeichnete Helsinki-Konvention. Sie setzt sich zum Ziel, die Ostsee in einen guten ökologischen Status zu setzen, welche mit einer ausgeglichenen Biodiversität nachhaltige soziale und wirtschaftliche Aktivitäten fördert. Dafür hat sie sich verschiedene Handlungsfelder gesetzt, an denen sie arbeiten möchte – unter anderem Meeresschutzgebiete, Fischerei, maritime Raumplanung und Meeresverschmutzung. Konkret hat die gemeinsame Arbeit der Ostseeanrainer beispielsweise dazu geführt, dass für jedes Land eine maximal zulässige Eintragsmenge der Nährstoffe Phosphor und Stickstoff definiert wurde. Damit soll dem Problem der sogenannten Eutrophierung, also der überhöhten Nährstoffkonzentration und dem damit einhergehenden schädlichen Pflanzenwachstum, entgegengewirkt werden.