Was ist die Aufgabe der öffentlichen Medien?
Im Mai hat der Medienkonzern Sanoma eine Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht, damit überprüft wird, inwiefern die Online-Inhalte des öffentlichen Mediendienstes Yle den Regelungen der staatlichen Beihilfe entsprechen. Am 1. Juli hat die finnische Regierung ihre Antwort veröffentlicht.
von Fantine B. , 12.07.2021 — 0 Kommentare
Hauptsitz von Yleisradio (Yle) in Pasila, Helsinki. © Markus Koljonen / Wikimedia Commons
Ende Mai hat der private Medienkonzern Sanoma, der u.a. die Zeitung Helsingin Sanomat herausgibt, eine Beschwerde bei der Wettbewerbsbehörde der EU-Kommission gegen den öffentlichen Mediendienst Yle eingereicht. Das Hauptziel der Beschwerde ist, die Video- und Lehrinhalte von Yle Areena (Video-Onlinedienst von Yle) bzw. Yle Oppiminen („Yle Lernen“) einzuschränken. Sanoma ist im Bereich der Videoinhalte, Lehrbücher und digitalen Lehrinhalte sehr aktiv.
Der Medienkonzern sieht es als problematisch an, dass Yle so viele Videoinhalte wie ein VoD-Onlinedienst („Video-on-Demand“, Video auf Anforderung) bereitstellt und fordert, dass die Videos nur eine kurze Zeit nach der eigentlichen Ausstrahlung der Fernsehsendung online verfügbar bleiben. Es wird auch in Frage gestellt, ob ein öffentlicher Dienst z.B. Reality-Shows anbieten darf und ob diese tatsächlich „den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen“ der Gesellschaft, wie es im Yle-Gesetz steht, entsprechen.
Es wird Yle vorgeworfen, durch seine kostenlosen Inhalte den Markt und den Wettbewerb zu verfälschen.
Im Juli hat die finnische Regierung ihre Antwort an die EU-Kommission veröffentlicht. Darin steht, dass Finnland das Recht habe, die Aufgaben der öffentlichen Medien nach qualitativen Kriterien selbst zu bestimmen. Außerdem könne die Aktivität von Yle nicht eingeschränkt werden, nur weil andere private Unternehmen das Gleiche machen. Dann dürfte Yle sich nicht mehr mit neuen Medien, Sport, Fiktion, Unterhaltung oder sogar Nachrichten beschäftigen.
Der VOD-Onlinedienst Yle Areena sei eine Anpassung an die aktuellen Technologien. Wenn Yle sich auf die traditionellen Sendungen und Aktivitäten beschränken würde, würde es nicht seine Aufgabe erfüllen. Im aktuellen Yle-Gesetz steht nämlich, dass es die Aufgabe von Yle ist, einen umfangreichen, für alle gleich zugänglichen Inhalt anzubieten.
In der Antwort steht außerdem, dass die Lehrinhalte von Yle nur marginal und nicht als Lehrmaterial für den Unterricht gedacht sind.
Schon 2017 hatte der finnische Medienverband Medialiitto, in dem Sanoma Mitglied ist, eine Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht, um die digitalen Textinhalte von Yle einzuschränken. Seitdem ist ein neues Yle-Gesetz in Vorbereitung und soll im Herbst in Kraft treten.
Das Verfahren bei der EU-Kommission seinerseits kann mehrere Jahre dauern.
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