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Veränderungen in Finnland: Parlamentswahl und NATO-Beitritt

Innerhalb weniger Tage werden wichtige Weichen neu gestellt: Bei den Parlamentswahlen am Sonntag wurde die Regierung von Sanna Marin abgewählt und am Dienstag trat Finnland der NATO bei.

von SusanneT , 04.04.2023 — 0 Kommentare

Die finnische Flagge wird zum Beitritt des Landes vor dem NATO-Hauptquartier gehisst. © UK Government Picture by Rory Arnold / No 10 Downing Street, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons

Ereignisreiche Tage in Finnland: es wurde ein neues Parlament gewählt und damit ein Regierungswechsel eingeläutet und das Land wurde in die Nato aufgenommen.
In einem knappen Wahlausgang musste sich die bisherige Ministerpräsidenten Sanna Marin und ihre sozialdemokratischen Partei SDP auf dem dritten Platz geschlagen geben. Der neue Ministerpräsident dürfte Petteri Orpo werden, dessen konservative Partei Kokoomus 10 Sitze dazugewann, während zwar auch die SDP leicht hinzugewann, die Koalitionspartner Keskusta (Zentrumspartei), Vasemmistoliitto (Linke) und Vihreät (Grüne) dagegen zusammen 20 Sitze verloren. Insgesamt hat das finnische Parlament 200 Sitze. Zweitplatzierte am Wahlabend waren die rechtspopulistische Partei Perussuomalaiset mit ihrer Vorsitzenden Riikka Purra mit einem hauchdünnen Vorsprung vor der SDP. Zur Ausgangslage und Wahlbeteiligung im Ausland gibt es hier mehr zu lesen.

Der Wahlsieger ist nun am Zug, Koalitionspartner zu finden und Orpo möchte mit allen Parteien in Kontakt treten, unabhängig von im Wahlkampf kommunizierten roten Linien und ausgeschlossenen Optionen. Angesichts der unterschiedlichen Positionen und benötigten Mehrheiten verspricht die Regierungsbildung nicht leicht zu werden.
An anderer Stelle ging es nun ganz schnell: Nachdem der Außenminister Pekka Haavisto in einem Interview am Wochenende noch davon ausging, dass Finnland innerhalb von zwei Wochen in die Nato aufgenommen werden würde, ist dieser Schritt bereits heute vollzogen worden. Am Brüsseler Hauptquartier wurde die finnische Flagge gehisst für das 31. Mitglied des Bündnisses. In einer Erklärung bezeichnet der finnische Präsident Sauli Niinistö den Nato-Beitritt als Beginn einer neuen Ära.
Beantragt hatte Finnlnad den Beitritt gemeinsam mit Schweden im Mai letzten Jahres. Schwedens Beitritt wird bisher von der Türkei blockiert, die auch Finnlands Beitritt erst vor wenigen Tagen zustimmte. Ohne Schweden sei Finnlands NATO-Mitgliedschaft unvollständig und die Bemühungen um den schwedischen Beitritt würden unvermindert fortgesetzt, betont Niinistö.

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